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01.07.2017 | Moskau | Russland

Eine Sendung des ultrakonservativen orthodoxen Fernsehsender aus der russischen Hauptstadt Moskau beginnt mit einem Vorwurf: ?Wir werden oft angeklagt, die USA nicht zu mögen und uns aggressiv gegenüber Päderasten zu verhalten?, wie Moderator Andrej Afanasjew sagt. Der junge Mann beteuert, dass sei aber nicht so. Neulich habe der US-Bundesstaat Kalifornien, ?übrigens der liberalste überhaupt?, den ?russischen Perversen? angeboten, eine Greencard zu erhalten, um den Verfolgungen in Russland...


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30.06.2017 | Münster (Westfalen) | Deutschland

Bernhard Stüer ist unter anderem Chefredakteur der juristischen Fachzeitschrift Deutsches Verwaltungsblatt und Professor an der Universität Osnabrück. Vor einigen Tagen wurde er vom Landgericht Münster wegen Parteiverrat verurteilt.

Durch das Urteil verliert er seine Zulassung als Rechtsanwalt und Notar. Anlass ist ein Streit um die Eisenbahnlinie zum Wilhelmshavener Jade-Weser-Port. Vor dem Bundesverwaltungsgericht...


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28.06.2017 | Karlsruhe |

Aufgehoben worden ist ein Verbot gegen ein geplantes Protestcamps im Hamburger Stadtpark während des G20 Gipfels in Hamburg vom 7. bis zum 8. Juli. Eine entsprechende Verfügung der Freien und Hansestadt Hamburg wurde vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einkassiert.

Vorerst begründete die Stadt Hamburg das geplante Verbot gegen das Protestcamp unter anderem damit, dass das Übernachten in Zelten im Stadtpark keine Meinungskundgabe sei. Dies wiederum verhindert den Organisatoren...


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27.06.2017 | Hamburg | Deutschland

Während des G20-Gipfels in der Freien und Hansestadt Hamburg kommt es zu erheblichen Verspätungen.

Im Vorfeld des Gipfels wird vielfach angenommen, dass es durch polizeiliche Maßnahmen und Demonstrationen zu starken Störungen im Hamburger Straßennetz kommen wird. So plant die Polizei, eine größere Zahl an Staatsgästen ohne Halt vom Flughafen in die Innenstadt und zwischen den Veranstaltungsorten zu eskortieren. Um Stillstände der Kolonnen zu verhindern, will sie die Straßen entlang...


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25.06.2017 | Los Angeles | Vereinigte Staaten

Für Ärger bei der Familie Trump sorgt eine vermeintliche Drohung des amerikanischen Schauspielers Johnny Depp aus Hollywood. Der Sohn von Donald Trump, dem 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten und Besitzer eines weltweit agierendem Unternehmens, Donald Trump Jr., meint auf dem Kurznachrichtendienst Twitter: ?Ich würde glauben, es wird schwer für Disney, ihn zu halten.? Des Weiteren verwies er auf den Hashtag ?#FireDepp?.

Während eines Festivals im englischen Glastonbury fragte...


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13.06.2017 | Berlin | Deutschland

Nachdem {{Großbritannien stimmt für den Brexit|Großbritannien für den Brexit gestimmt hatte}}, suchen viele Briten eine neue Heimat, darunter auch in Deutschland. Die Einbürgerungen im Jahr 2016 stiegen im Vergleich zum Vorjahr in Deutschland um 361 Prozent. Im vergangenem Jahr holten sich Briten so viele deutsche Pässe wie nie zuvor. Das Statistische Bundesamt teilt mit, dass sich 2.865 Briten einbürgern ließen; 2.200 mehr als noch 2015. Allein in Hamburg wurden vergangenes Jahr 280...


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12.06.2017 | Washington D.C. | Vereinigte Staaten

{{Datei:Barron, Melania, and Donald Trump at 2017 Easter egg roll (33573170283).jpg|thumb|Familie Trump an Ostern im Weißen Haus}}
Amtsinhaber Donald Trump ist in der Geschichte der Vereinigten Staaten der erste Präsident, der nicht gemeinsam mit seiner Ehefrau in das Weiße Haus einzog. Er lebte seit seiner Amtseinführung Ende Januar alleine in der großen Privatwohnung des Regierungsgebäudes. Seine Frau Melania und der gemeinsame Sohn Barron wohnten weiterhin im Trump Tower in ...


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11.06.2017 | | Ukraine

{{File:Merefo-Hersonsky bridge Dnipropetrovsk from GOROD.DP.UA.jpg|thumb|Merefo-Hersonsky-Eisenbahnbrücke in der Ukaine}}
Seit Sonntag ist das Reisen für ukrainische Bürger in die Europäische Union (EU) deutlich leichter geworden. Als Touristen oder Geschäftsreisende dürfen sie sich bis zu 90 Tage ohne Visum in den Staaten der EU aufhalten. Bislang war es nötig vor der Einreise Ein Visum bei einer Botschaft eines Mitgliedslandes der EU zu beantragen. Die neue Reisefreiheit wurde...


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09.06.2017 | Paris | Frankreich

{{Datei:Vigipirate mp3h9208.jpg|thumb|Französische Soldaten vor dem Louvre}}

Der Ausnahmezustand gilt seit 2015 wegen erhöhter Terrorgefahr in Frankreich. Doch diese Befugnis ist umstritten, da Behörden Sonderrechte erhalten, die Ausgangssperren, Hausarrest gegen mutmaßliche Gefährder, Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss und Versammlungsverbote erleichtern. Jedoch hat das oberste Gericht Frankreichs, der Kassationshof, dieses Befugnisse in Teilen gestoppt. Die ...


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06.06.2017 | Peking | Volksrepublik China

Chinesische Bürger sind Kontrollen gewöhnt. Auch das Internet wird größtenteils überwacht. Mithilfe von Kameras und biometrischen Trackinggeräten ist dies kein Problem. Jetzt geht die Durchleuchtung der Bevölkerung noch einen Schritt weiter. Die chinesischen Behörden möchten die Finanzen ihrer Bürger kontrollieren. Damit soll festgestellt werden wieviel Geld für Waren und Dienstleistungen ausgegeben werden. Bereits diesen Herbst sollen die Bürger auch im Ausland verstärkt überwacht werden...

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