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Themenportal Recht


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28.12.2017 | Kaiserslautern | Deutschland

Einen Tag vor Heiligabend, am späten Vormittag, kam es auf der Landesstraße 502 kurz vor dem Weiler Breitenau im Kreuzungsbereich zur K6 erneut zu einem schweren Verkehrsunfall. Ein PKW fuhr unter Missachtung der Vorfahrtsregelung in einen unfallträchtigen Kreuzungsbereich ein, wobei er mit einem weiteren PKW kollidierte. Letzterer geriet so auf die Gegenfahrbahn, wo er mit einem weiteren Fahrzeug zusammenstieß, das daraufhin im Straßengraben landete. Alle PKW-Insassen, insgesamt vier...


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26.12.2017 | Rom | Italien

Am Montag, zwei Stunden bevor der Papst am Petersplatz in Rom den Segen "Urbi et orbi" spendete, liefen zwei Aktivistinnen der feministischen Gruppe ''Femen'' zur dort aufgestellten Krippe und nahmen die Figur des Jesuskindes heraus. Beide Frauen hatten bei der Aktion ihren Oberkörper frei gemacht und zeigten ihre nackten Brüste. Eine der Frauen rief auf Englisch: "Gott ist eine Frau". Auf ihren Oberkörpern war geschrieben: "#metoo...


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19.12.2017 | Hamburg | Deutschland

Die Soko "Schwarzer Block" der Hamburger Polizei beschäftigt sich mit der Aufklärung der Straftaten, die durch gewalttätige Personen im Verlauf des G20-Gipfels in der Hansestadt begangen wurden. Zur Identifizierung von Straftätern wandte sich die Kriminalpolizei jetzt mit 104 Fotos an die Öffentlichkeit. In der SOKO sind 163 Beamte beschäftigt. Derzeit sind 3340 Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Brandstiftung und schwerer Körperverletzung, in Bearbeitung. Große Mengen Daten wurden...


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18.12.2017 | Hamburg | Deutschland

Gemäß der europäischen Richlinie 2014/52/EU sollen die Bürger besser und umfassender als bisher über umweltrelevante Planungen unterrichtet werden. Dazu wurde die bereits gültige Richtlinie 2011/92/EU angepasst. Die Öffentlichkeit soll elektronisch und durch öffentliche Bekanntmachung oder auf anderem geeigneten Wege im Rahmen umweltbezogener Entscheidungsverfahren informiert werden.

Die Mitgliedsstaaten hatten drei Jahre Zeit für die nationale Umsetzung. Im Februar 2017, drei...


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16.12.2017 | Kaiserslautern | Deutschland


{{Bild:Eingang_Pfaffwerk_März_2017.jpg|thumb|Eigang des ehemaligen Pfaff-Areals}}
Die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern prüft den Vorwurf der Untreue und des Betruges gegen den Oberbürgermeister Kaiserslauterns, {{W:Klaus Weichel|Klaus Weichel}}. Ein privater Hinweisgeber hatte gemeinsam mit seinem Rechtsanwalt eine entsprechende Strafanzeige bei der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken gestellt.

Sie werfen dem Oberbürgermeister in dem 18-seitigen Schriftsatz vor, den Wert...


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12.12.2017 | Berlin | Deutschland

{{Datei:Emblem of Israel.svg|thumb|Die Unterstützung für Israel ruft immer wieder hasserfüllte Demonstranten auf den Plan}}
Die deutsche Hauptstadt Berlin war am vergangenen Wochenende Schauplatz von offen zur Schau gestelltem Judenhass, Antisemitismus und Anfeindungen gegen den Staat Israel. Anlass war die Erklärung von US-Präsident Trump, er wolle ganz Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen. Die deutsche Bundesregierung und...


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10.12.2017 | Hannover | Deutschland

{{Datei:Sayn Wittgenstein Wappen WWB 261.jpg|thumb|Ein Adelstitel ist heutzutage käuflich: hier das Wappen der Fürsten zu Sayn-Wittgenstein}}
Doris von Sayn-Wittgenstein, Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein, hatte auf dem Bundesparteitag der AfD in Hannover für das Amt einer der beiden Vorsitzenden ihrer Partei kandidiert, bekam aber nur 49 Prozent der Stimmen. Nun ist der Verdacht aufgekommen, dass ihr Adelstitel nicht echt ist. Wie Alexander zu Sayn-Wittgenstein-Sayn...


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09.12.2017 | Koblenz | Deutschland

Autobahnraststätten in Rheinland-Pfalz dürfen auch weiterhin Gebühren für die Benutzung der dortigen Toiletten erheben. Dies wurde vom Verwaltungsgericht Koblenz entschieden und damit eine Klage des Kabarettisten {{W:Reinald Grebe|Rainald Grebe}} abgewiesen.

Grebe hatte gegen das Land Rheinland-Pfalz geklagt, weil dort 70 Cent für die Nutzung von Toiletten auf Autobahnraststätten erhoben werden. Im Gegenwert erhält man einen Verzehrgutschein. Der Anwalt des Klägers meinte, dies...


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06.12.2017 | |

{{Hauptseite|Kunst. Der Erfolgsfaktor für Unternehmen im 21. Jahrhundert}}
(21:08, 5. Dez. 2017)
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Kunst hat sich in den letzten Jahren zunehmend als Erfolgsfaktor für Unternehmen etabliert. Laut einer empirischen Umfrage bei deutschen Unternehmen, die die renommierte Artbridge Kunstvermietung im Herbst 2017 durchgeführt hat, gaben mehr als 90% der befragten Unternehmen an, daß Kunst die Kommunikation mit Geschäftspartnern sowie Kunden unterstützt und in vielen...


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01.12.2017 | Kaiserslautern | Deutschland


Am Morgen des 25. November 2017 wurde in Kaiserslautern ein 62-jähriger Fußgänger überfahren. Er wurde vom Fahrzeug eines 53-Jährigen erfasst und mehrere Meter durch die Luft geschleudert, bevor er am Boden liegen blieb. Er zog sich so schwere Verletzungen zu, dass er noch an der Unfallstelle verstarb. Der Unfallverursacher fuhr weiter in Richtung Hohenecken, ohne sich um den Fußgänger zu kümmern. Bei der Fahndung nach dem Mann wurde auch ein Helikopter eingesetzt. Ermittelt und gefasst...

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